AGB

Unsere AGBs zum download.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Lehrerjoker Lernsystem der LJ Verlagsservice GmbH in der Fassung vom 03.03.2017

1. Allgemeines

Die Webseite Lehrerjoker.de/Lehrerjoker.com ist ein Angebot der LJ Verlagsservice GmbH, FN 400899h, mit Sitz in 1060 Wien, Sonnenuhrgasse 1/1 (kurz Lehrerjoker), an seine Kunden (nachfolgend Nutzer). Mit der Registrierung akzeptieren Sie die nachstehenden Allge-meinen Geschäfts-Nutzungsbedingungen im Zusammenhang mit dem über die Webseite an-gebotenen Lernsystem.

2. Angebot des Lernsystems/Umfang der Nutzung

2.1. Das Lernsystem umfasst das Lehrerjoker-Forum und die Lehrerjoker-Hotline. Mit der Registrierung erteilen wir Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung und – soweit möglich – Speicherung der zum jeweiligen Zeitpunkt bereitgestellten In-halte für den privaten Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Inhalte unter Einhaltung die-ser AGB nur zum privaten Gebrauch kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die Inhalte nur zum privaten Gebrauch und nicht zum Weiterver-trieb oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Inhalte keine Urheberrechte zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beach-ten. Sie verpflichten sich weiterhin, die Inhalte nicht zu verbreiten oder sonst zu über-mitteln, zu verkaufen, zu vermieten oder auszustrahlen oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird Ihnen ausdrücklich von der Lehrerjo-ker Verlagsservice GmbH gestattet.

2.2. Das Lehrerjoker-Forum und die Lehrerjoker-Hotline können gemeinsam oder jeweils für sich für einen bestimmten Zeitraum jeweils wahlweise für 1 oder mehrere Schulfächer abgeschlossen werden.

2.3. Die aktuellen Preise können im Menüpunkt Preistafel gesehen werden. Unsere Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten für sonstige Entgelte für Internetnutzung und/oder telefonische Verbindungskosten sind nicht umfasst.

2.4. Das Forum steht 7 Tage in der Woche zur Verfügung, wobei Anfragen innerhalb von 24 Stunden beantwortet werden. Da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann, verpflichtet sich die LJ Verlagsservice GmbH nicht dazu, die Webseite uneingeschränkt elektronisch verfügbar zu halten. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und sonstigen nicht vorhersehbaren Ereignissen, die die LJ Verlagsservice GmbH nicht zu vertreten hat, führen nicht zu einem An-spruch auf Schadenersatz wegen Nichtverfügbarkeit. Die LJ Verlagsservice GmbH behält sich jederzeit das Recht vor, digitale Inhalte der Webseite ohne Voran-kündigung abzuändern, zu modifizieren, zu sperren, zu löschen oder zu aktualisieren. Alle Inhalte sind mit grösstmöglicher Sorgfalt erstellt worden. Informationen können Fehler enthalten. Die LJ Verlagsservice GmbH kann für solche Fehler von In-halten keinerlei Gewähr übernehmen. Die Nutzung aller Inhalte erfolgt auf eigene Ge-fahr des Nutzers.

2.5. Die Hotline steht für telefonische Anfragen von Montag bis Freitag, ausgenommen an gesetzlichen Feiertagen, in der Zeit von 16:00 Uhr bis 19:30 Uhr unter der Telefon-nummer +43 (0) 136022 zur Verfügung.

2.6. Alle Bestimmungen dieser AGB gelten gleichermassen für das Lehrerjoker-Forum und die Lehrerjoker-Hotline, sofern keine Einschränkung von Bestimmungen auf das Lehrerjoker-Forum oder die Lehrerjoker-Hotline erfolgt.

3. Technische Voraussetzung für Nutzung unseres Lernsystems

Für die Nutzung des Lernsystems sind folgende technische Voraussetzungen notwendig:
a) Internetanbindung,
b) Internetbrowser,
c) Desktop, Laptop, Tablet oder Smartphone.

4. Vertragsabschluss

4.1. Sofern nicht anders vereinbart, kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und der LJ Verlagsservice GmbH durch Angebot des Kunden und Annahme durch LJ Verlagsservice GmbH zustande. Die Bestellung des Kunden erfolgt dabei über das Bestellformular auf der Webseite www.lehrerjoker.com.

4.2. Der Kunde verpflichtet sich, die im Bestellformular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben.

4.3. Die LJ Verlagsservice GmbH nimmt die Bestellung des Kunden durch Zusen-dung einer Bestellbestätigung per e-Mail an die vom Kunden im Zuge des Bestellvor-gangs bekannte gegebene e-Mailadresse an. Damit ist der Vertrag zustande gekom-men. Die Bestellbestätigung enthält die Kundennummer des Kunden, die für die Inan-spruchnahme der Lehrerjoker-Hotline erforderlich ist und/oder die Log-In-Daten zum Lehrerjoker-Forum.

4.4. Die LJ Verlagsservice GmbH behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen jederzeit abzulehnen. Eine solche Ablehnungserklärung wird in-nerhalb von 7 Tagen ab Eingang der Bestellung per e-Mail bei der Lehrerjoker Ver-lagsservice GmbH an den Kunden gesendet.

5. Rücktrittsrecht, Widerrufsbelehrung

5.1. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen ab Vertragsab-schluss den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Zugangs der Bestellbestätigung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mit-tels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder e-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können da-für das Formular verwenden, welches unter www.lehrerjoker.com im Menüpunkt Rück-trittsrecht abrufbar ist.

5.2. Wenn der Vertrag widerrufen wird, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzu-zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas ande-res vereinbart. In keinem Fall wird Ihnen wegen der Rückzahlung ein Entgelt berechnet.

6. Vertragsinhalt und Nutzungsbedingungen

6.1. Der Kunde bzw. der Schüler ist berechtigt, Lehrerjoker während der vereinbarten Ver-tragslaufzeit zu nützen. Hierzu werden dem Kunden mit der Bestellbestätigung eine Kundennummer, die für die Inanspruchnahme der Lehrerjoker-Hotline erforderlich ist, sowie die Login-Daten für das Lehrerjoker-Forum (kurz „Nutzerkonto“) übermittelt.

6.2. Die Kundennummer sowie die Login-Daten für das Nutzerkonto sind nur für den Kun-den persönlich und den Schüler bestimmt. Kundennummer und Login-Daten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das Lernsystem ausschliesslich vom Kunden selbst oder vom Schüler genutzt wird. Der Kunde ist verpflichtet, Lehrerjoker unverzüglich über jede missbräuchliche Verwen-dung von Kundennummer, Passwort und/oder Nutzerkonto zu informieren.

6.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Schüler die Bestimmungen des Vertrags ein-schliesslich dieser AGB einhält. Der Kunde ist für sämtliche Handlungen, die der Schüler über seinen Zugang tätigt, verantwortlich, wobei Erziehungsberechtigte die Benützung des Lernsystems durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen haben.

6.4. Dem Kunden und dem Schüler ist es untersagt, das Lernsystem, Teile davon oder den Zugang dazu ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Lehrerjoker für gewerb-liche oder unternehmerische Zwecke gleich welcher Art zu nutzen.

6.5. Der Kunde oder der Schüler darf im Rahmen der Nutzung des Angebots keine rechts-widrigen Handlungen vornehmen. Insbesondere ist es nicht gestattet im Lehrerjoker-Forum Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen und/oder zu übermitteln,

- die rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön oder in sonstiger Weise un-angemessen sind bzw. Minderjährigen Schaden zufügen können, dazu zählen insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst ju-gendgefährdend sind;
- die Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Muster-, Patent- oder Urheberrechte sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
- zu deren Weitergabe der Kunde bzw. der Schüler nicht berechtigt ist, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
- die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu füh-ren, z.B. entsprechende Handlungsanweisungen;
- die Werbung, Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen darstellen.

Dem Kunden bzw. dem Schüler ist es weiters nicht gestattet,
- sich innerhalb des Angebots von Lehrerjoker als eine andere Person auszugeben, z.B. als ein Amtsträger, ein Vertreter von Lehrerjoker, oder als ein in sonstiger Weise für Lehrerjoker Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
- Benutzernamen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu mani-pulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Lehrerjoker-Forums übertragen wird, zu verschleiern;
- irgend jemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unterneh-men, zu belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Ras-se, Religion oder Überzeugungen verächtlich zu machen oder zu diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen zu behaupten oder verbreiten;
- persönliche Daten über andere Kunden und Nutzer zu sammeln, zu speichern o-der zu übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
- Rechtsberatung durchzuführen bzw. Beiträge einzustellen, die als Rechtsberatung verstanden werden;
- Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB verstos-sen.

6.6. Lehrerjoker übernimmt keine Verantwortung für Texte, Fotos, Graphiken, Videos, Da-teien oder sonstige Materialien und Beiträge, die von Kunden oder Schülern im Lehrer-joker-Forum gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden (kurz „Nutzerinhalt“). Wenn das Nutzerkonto durch einen minderjährigen Schüler genutzt wird, so ist der Kunde für sämtliche Nutzerinhalte verantwortlich, die bei Verwendung des Lehrerjoker-Forums gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden.

6.7. Lehrerjoker kontrolliert keine Nutzerinhalte. Lehrerjoker übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität von Nutzerinhalten. Sollte Lehrerjoker zur Kenntnis gelangen, dass Nutzerinhalte, die über das Lehrerjoker-Forum zugänglich sind, gegen den Vertrag oder diese AGB verstossen, so ist Lehrer-joker berechtigt diese Nutzerinhalte ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen, zu kürzen oder ggf. an einem anderen Ort in-nerhalb des Angebots zu veröffentlichen.

6.8. Der Kunde nimmt daher zur Kenntnis, dass er oder der Schüler durch Benutzung des Lehrerjoker-Forums einem Inhalt ausgesetzt sein kann, der beleidigend, anstössig o-der in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Kunde sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.

7. Laufzeit und Vertragsverlängerung

7.1. Die Laufzeit des Vertrags beträgt entweder 3 (drei) Monate oder 6 (sechs) Monate, ge-rechnet jeweils ab Zustandekommen des Vertrags.

7.2. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit um die Dauer der ur-sprünglichen Vertragslaufzeit, wenn der Kunde
- von Lehrerjoker zumindest ein Monat vor Vertragsende schriftlich via E-Mail über den Ablauf des Vertrages informiert wird; und
- dieses Informationsschreiben den Hinweis enthält, dass der Vertrag verlängert wird, wenn der Kunde nicht bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit der Verlängerung schriftlich via E-Mail widerspricht.

7.3. Erfolgt keine Vertragsverlängerung, so endet der Vertrag mit Ablauf der Vertragslauf-zeit. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit werden die Kundenummer und das Nutzerkonto automatisch von Lehrerjoker gesperrt.

8. Sperre

8.1. Lehrerjoker ist unbeschadet des Rechts zur ausserordentlichen Kündigung, zur teilwei-sen oder vollständigen Sperre der Kundennummer und/oder des Nutzerkontos berech-tigt (kurz „Sperre“), wenn und solange der Kunde bzw. der Schüler gegen die Nut-zungsbedingungen gemäss Punkt 6. dieser AGB verstösst.

8.2. In einem solchen Fall wird Lehrerjoker den Kunden via E-Mail unter Setzung einer Nachfrist von zumindest 7 (sieben) Tagen abmahnen, wobei die Abmahnung den Hin-weis auf die Möglichkeit der Sperre enthalten wird. Wird das vertragswidrige Verhalten innerhalb dieser Frist nicht beendet, nimmt Lehrerjoker die Sperre vor.

8.3. Einer gesonderten Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Sperre erforderlich ist, um einen Schaden von Lehrerjoker oder anderen Kunden/Schülern von Lehrerjoker abzu-wenden. In einem solchen Fall wird der Kunde mit Vornahme der Sperre via E-Mail über die Sperre und deren Gründe informiert.

8.4. Eine Sperre wird aufgehoben, wenn der Kunde dies beantragt und das vertragswidrige Verhalten beendet wurde. Der Antrag kann formfrei erfolgen.

8.5. Wurde das vertragswidrige Verhalten nach Abmahnung und/oder Sperre beendet und setzt der Kunde bzw. der Schüler neuerlich dasselbe vertragswidrige Verhalten, bedarf es vor der Sperre keiner gesonderten Abmahnung. Der Kunde wird auch in einem sol-chen Fall mit Vornahme der Sperre via E-Mail über die Sperre und deren Gründe in-formiert.

9. Rechnungslegung und Zahlung

9.1. Die monatlichen Entgelte gemäss Preisliste sind monatlich im Vorhinein fällig, wobei das erste Monatsentgelt mit Abschluss des Vertrags fällig ist. Die weiteren Monats-entgelte sind jedes Monat jeweils am Tag des Vertragsabschlusses fällig (z.B.: Wurde der Vertrag am 25.5. abgeschlossen, so ist das erste Monatsentgelt am 25.5. fällig und die weiteren Entgelte monatlich jeweils am 25. eines jeden Monats).

9.2. Mit Fälligkeit des jeweiligen Monatsentgelts wird - je nach gewählter Zahlungsart - au-tomatisch die Kreditkarte des Kunden mit dem monatlichen Entgelt belastet oder vom bekanntgegebenen Konto des Kunden abgebucht.

9.3. Eine Zahlung gilt als erfolgt, wenn der Betrag auf dem Konto von Lehrerjoker einge-langt ist.

9.4. Nach erfolgter Bezahlung erhält der Kunde eine Rechnung per E-Mail.

9.5. Gerät der Kunde in Verzug, so ist Lehrerjoker berechtigt, ab dem Verzugszeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % p.a. zu berechnen.

9.6. Die LJ Verlagsservice GmbH ist berechtigt, offene Forderungen durch ein In-kassobüro beizutreiben oder die Forderung zu diesem Zweck an ein Inkassobüro ab-zutreten.

9.7. Teilzahlungsvereinbarungen oder Stundungen bedürfen jedenfalls der Schriftform.

10. Haftung

10.1. Lehrerjoker übernimmt keine Haftung für externe Serverausfälle oder technische Ge-brechen, die nicht von Lehrerjoker beeinflussbar oder verschuldet sind. Lehrerjoker wird sich jedoch bemühen, externe Serverausfälle oder sonstige technische Gebre-chen so rasch wie möglich zu beheben und die Verfügbarkeit der Produkte und Dienstleitungen in Zusammenhang mit dem Lehrerjoker umgehend wieder herzustellen.

10.2. Das Lernsystem kann eine individuelle Vorbereitung auf einzelne Prüfungen nicht er-setzen. Lehrerjoker übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für ein bestimmtes Lernziel oder positive Prüfungsergebnisse. Generell können aus den bei der Verwen-dung des Lernsytems erworbenen Kenntnissen keinerlei Haftungsansprüche gegen Lehrerjoker begründet werden.

11. Zustimmungserklärung des Kunden

11.1. Der Kunde stimmt zu, dass Lehrerjoker seine persönlichen Daten, nämlich Name, Ad-resse, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail, Beruf, bestellte Produkte, Lieferdatum, Daten über die Zahlungsabwicklung und Kundenstatus, ermittelt, verarbeitet und zum Zwecke der
- Zusendung von Werbematerial sowie zur telefonischen Kundenwerbung, jeweils in Bezug auf die von Lehrerjoker angebotenen Produkte und Dienstleistungen aus Kunst- und Bildungsbereich;
- zur persönlichen und telefonischen Kundenbetreuung durch Lehrerjoker, verwen-det.

11.2. Ferner stimmt der Kunde zu, dass Lehrerjoker seine persönlichen Daten, nämlich Na-me, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail, bestellte Produkte und insbe-sondere die Daten über die Zahlungsabwicklung (insbesondere Rechnung und Bank-verbindung) im Fall einer Fremdfinanzierung des Kaufes durch eine Bank mittels ver-bundenem Kreditvertrag an die jeweilige finanzierende Bank übermitteln darf.

11.3. Sämtliche dieser Zustimmungserklärungen können jederzeit einzeln oder gesamt schriftlich mittels Brief an die LJ Verlagsservice GmbH, Sonnenuhrgasse 1/1, 1060 Wien, per E-Mail an help(at)lehrerjoker.com oder telefonisch unter +43 1 367 182 40 widerrufen werden.

12. Änderung von Kundendaten

12.1. Der Kunde ist verpflichtet, Lehrerjoker Änderungen von Name, Adresse, E-Mail Ad-resse sowie Telefonnummer bekannt zu geben.

12.2. Informiert der Kunde Lehrerjoker über solche Änderungen nicht, gelten für ihn rechtlich bedeutsame Mitteilungen seitens Lehrerjoker als rechtswirksam zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene E-Mail Adresse versendet wurden.

13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen

13.1. Für sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Leistungen gilt das Recht der Bundesre-publik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.

13.2. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Berlin.

13.3. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrundeliegenden Vertrages davon unberührt.

13.4. Sämtliche Bestellungen, Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Lehrerjo-ker Verlagsservice GmbH.

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